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25.11.2024 |

Sind Kirchen öffentliche Stellen i.S.d. § 474 StPO, denen Auskünfte aus Ermittlungsverfahren erteilt werden können?

Der erst einige Zeit nach Ergehen veröffentlichte, ungewöhnlich eingehend begründete Beschluss des BayObLG dreht sich im ersten Teil um die Frage, ...(aus jurisPR-StrafR 22/2024 Anm. 1) … mehr

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juris PraxisKommentar SGB XIV - Soziale Entschädigung | online

juris PraxisKommentar SGB XIV

– Soziale Entschädigung

Der juris PraxisKommentar SGB XIV vervollständigt in seiner 2. Auflage die Erläuterungen zum reformierten Sozialen Entschädigungsrecht. Er wendet sich insbesondere an die Sozial- und Verwaltungsgerichtsbarkeit, Mitarbeiter der Verwaltungen in Bund und Ländern, Sozial- und Opferverbände, Traumaambulanzen, Fachanwälte für Sozialrecht/Verwaltungsrecht.

Mit dem Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts wird durch das SGB XIV, das zum 01.01.2024 vollständig in Kraft tritt, eine neue und umfassende Grundlage für das bisher in verschiedenen Gesetzen geregelte Entschädigungsrecht geschaffen. Damit ist die Kodifikation des Sozialrechts in einem Gesetzbuch einen weiteren Schritt vorangekommen.

Die 2. Auflage des juris PraxisKommentars SGB XIV kommentiert das "Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch – Soziale Entschädigung" vollständig sowie relevante Nebengesetze in Auszügen:

  • Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch - Soziale Entschädigung - (SGB XIV), zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 6. Juni 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 146). Der Entwurf des "Gesetzes zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze" (Drs. 224/23) wird bereits angesprochen.
  • Häftlingshilfegesetz: § 4 HHG in der Fassung vom 01.01.2024 mit Vorbemerkung
  • Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz: § 21 StrRehaG in der Fassung vom 01.01.2024 mit Vorbemerkung
  • Verwaltungsrechtliches Rehabilitierungsgesetz: § 3 VwRehaG in der Fassung vom 01.01.2024 mit Vorbemerkung

Im Mittelpunkt stehen:

  • Anspruchsberechtigte und Leistungen der Sozialen Entschädigung
  • Institut der schnellen Hilfen, Traumaambulanzen, Erleichtertes Verfahren
  • Zuständigkeiten

Mit einer Synopse von SGB XIV zu den Vorgängerregelungen sowie Erläuterungen zum gestaffelten In-Kraft-Treten werden die Regelungen des neuen Sozialen Entschädigungsrechts eingangs kompakt und übersichtlich dargestellt.

Exzellentes Herausgeber- und Autorenteam

Die Herausgeberin hat während Ihrer Abordnung an das BMJV den Gesetzgebungsprozess des SGB XIV begleitet. Die Autorinnen und Autoren sind erfahrene Praktiker, die sich als Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit und als praxisorientierte Wissenschaftler mit den Kernfragen des Rechtsgebiets beschäftigen.

Fortlaufende Online-Aktualisierung

Durch die laufende Aktualisierung des Online-Kommentars behalten Sie die Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur auch künftig immer im Blick. Die umfassende Verlinkung mit zitierten Entscheidungen, Normen und Literaturnachweisen garantiert Ihnen Rechtssicherheit und hilft Zeit zu sparen.

Die juris E-Books enthalten Querverweise, die ein Hin- und Herspringen in der Kommentierung erlauben. Durch die Verlinkung von E-Book und Online-Kommentar können Sie zeitgleich in beiden Medien recherchieren und zitierte Entscheidungen, Normen und Literaturnachweise im Volltext abrufen.

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Der Titel ist in folgenden Produkten enthalten:

juris PraxisKommentar SGB - Gesamtausgabe

Stets aktuelle Kommentierung des gesamten Sozialgesetzbuches inklusive Reformvorhaben.

juris Sozialrecht Premium

Viel zitierte Basisliteratur kombiniert u.a. mit Großkommentaren (HAUCK/NOFTZ, Schlegel/Voelzke) - laufend aktualisiert.

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