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25.11.2024 |

Sind Kirchen öffentliche Stellen i.S.d. § 474 StPO, denen Auskünfte aus Ermittlungsverfahren erteilt werden können?

Der erst einige Zeit nach Ergehen veröffentlichte, ungewöhnlich eingehend begründete Beschluss des BayObLG dreht sich im ersten Teil um die Frage, ...(aus jurisPR-StrafR 22/2024 Anm. 1) … mehr

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juris PraxisKommentar SGB I | Jetzt digital nutzen

juris PraxisKommentar SGB I

- Allgemeiner Teil / mit VO (EG) 883/2004

Der von Prof. Dr. Thomas Voelzke als Bandherausgeber betreute juris PraxisKommentar SGB I / VO (EG) 883/2004 verbindet die Grundlagen des nationalen mit denen des europäischen Sozialrechts. Er kommentiert systematisch und praxisorientiert mit dem Allgemeinen Teil des SGB die Grundlagen und gemeinsame Klammer des Gesamtwerks Sozialgesetzbuch und mit der VO (EG) 884/2004 die zentrale europäische Koordinierungsnorm.

Das Werk erläutert die im SGB I zusammengefassten Grundlagen des Sozialrechts, die sozialen Rechte sowie die Grundsätze und Regeln der Leistungserbringung. Mit der Verordnung (EG) 883/2004 umfasst die Kommentierung die grundlegende Regelung zur Koordinierung der sozialen Systeme und berücksichtigt damit die internationalen Bezüge innerhalb der nationalen sozialen Sicherungssysteme und erleichtert damit den Einstieg in das europäische Sozialrecht.

Die Neuauflage berücksichtigt seit Erscheinen der 3. Auflage 2018 eine Vielzahl neuer Gesetze und bringt die Kommentierungen auf den aktuellen Gesetzesstand. Sie berücksichtigt unter anderem sind folgende aktuelle Änderungen (Stand 15.06.2024):

  • Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts vom 12.12.2019 (BGBl I 2019, 2652) mwV. 01.01.2024
  • Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts vom 20.08.2021 (BGBl I 2021, 3932) mWv. 01.01.2025
  • Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze vom 22.12.2023 (BGBl. 2023 I Nr.408) mWv. 01.01.2024
  • TOPAKTUELL: In der Kommentierung zu § 36a SGB I sind die Änderungen durch den Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz – OZGÄndG), dem Bundestag und Bundesrat am 14.06.2024 zugestimmt haben und das somit nach Ausfertigung und Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten kann, berücksichtigt.

sowie

  • die Verordnung (EU) 2019/1149 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Errichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde (ABl. L 186 vom 11.7.2019, S. 21) mWv. 31.07.2019
  • das Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABl. L 29 vom 31.1.2020, S. 7) und
  • das Abkommen über Handel und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland andererseits (ABl. L 149 vom 30.4.2021, S. 10).

Die Autorinnen und Autoren sind erfahrene Praktiker und ausgewiesene Experten im Sozialrecht. Sie beschäftigen sich in der Justiz, in Verwaltung, in Verbänden oder als Wissenschaftler täglich mit den Kernfragen des Rechtsgebiets.

Der ständig aktualisierte Online-Kommentar und auch das E-Book erlauben den Zugriff auf zahlreiche weiterführende Informationen und den Abruf zitierter Urteile, Normen und Literaturnachweise im Volltext. So behalten Sie die Entwicklungen in Rechtsprechung, Gesetzgebung und Literatur stets im Blick.

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Der Titel ist in folgenden Produkten enthalten:

juris PraxisKommentar SGB - Gesamtausgabe

Stets aktuelle Kommentierung des gesamten Sozialgesetzbuches inklusive Reformvorhaben.

juris Sozialrecht Premium

Viel zitierte Basisliteratur kombiniert u.a. mit Großkommentaren (HAUCK/NOFTZ, Schlegel/Voelzke) - laufend aktualisiert.

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