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25.11.2024 |

Sind Kirchen öffentliche Stellen i.S.d. § 474 StPO, denen Auskünfte aus Ermittlungsverfahren erteilt werden können?

Der erst einige Zeit nach Ergehen veröffentlichte, ungewöhnlich eingehend begründete Beschluss des BayObLG dreht sich im ersten Teil um die Frage, ...(aus jurisPR-StrafR 22/2024 Anm. 1) … mehr

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Schuster/Grützmacher: IT-Recht Kommentar | online bei juris

IT-Recht Kommentar

Bündelt die Querschnittsmaterie IT-Recht in einem Band: Der inhaltliche Schwerpunkt liegt auf dem IT-Recht im klassischen Sinne. Software und Hardware sind ebenso abgedeckt wie das IT-Outsourcing und neue Technologien.

Zugespitzt auf die Besonderheiten des klassischen IT-Rechts erläutert der Kommentar sowohl nationale als auch europäische IT-rechtsrelevante Vorschriften und Themen aus 25 Gesetzen, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften sowie Open-Source-Lizenzen: BGB, DSGVO, Dual-Use-Verordnung, GeschGehG, GWB, GVOs, HGB, StGB, UrhG und zahlreiche weitere Rechtsquellen.

Anders als in vielen anderen Rechtsgebieten sind die relevanten Aspekte des IT-Rechts nicht in einem Gesetz gebündelt, sondern erstrecken sich über Teilbereiche ganz unterschiedlicher Gesetze.

1. Teil EU-Recht

AEUV | DSGVO | Dual-Use VO | F&E-GVO | Rom I-VO | Rom II-VO | TT-GVO | Vertikal-GVO

2. Teil Nationales Recht

AWG | BGB | GeschGehG | GWB | HGB | InsO | KWG | PatG | ProdHaftG | ProdSG | StGB | UrhG | WpHG

3. Teil Besondere Vertragsbedingungen

ASL | BSD | GPLv2 | GPLv3 | LGPLv2.1 | LGPLv3

Der Aufbau des Werkes orientiert sich klassisch an der Gesetzessystematik und erschließt das gesamte IT-Recht von der Norm her. Der alphabetische Aufbau nach Regelwerken erleichtert das Arbeiten mit diesem Werk.

Kommentiert werden u. a. und teils in Auszügen auf dem neuesten Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung:

  • das Außenwirtschaftsgesetz
  • das Bürgerliche Gesetzbuch
  • die Datenschutz-Grundverordnung
  • die Dual Use Verordnung
  • das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
  • der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
  • die Vertikal-Gruppenfreistellungsverordnung
  • die Gruppenfreistellungsverordnung für Technologie-Transfervereinbarungen
  • das Handelsgesetzbuch
  • die Insolvenzordnung
  • das Gesetz über das Kreditwesen
  • das Patentgesetz
  • das Produkthaftungsgesetz
  • das Produktsicherheitsgesetz
  • das Strafgesetzbuch
  • das Urheberrechtsgesetz
  • das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb

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